Rechtsprechung
| BPatG, 14.07.2020 - 4 Ni 82/17 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Nockenwellenversteller einer Brennkraftmaschine" - zur Patentfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01
Carvedilol II
Auszug aus BPatG, 14.07.2020 - 4 Ni 82/17
Die Klage ist insoweit begründet, als das Streitpatent, nachdem es jedenfalls auch in einer zulässigerweise eingeschränkten Fassung verteidigt wird, in dem Umfang, in dem es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären ist (st. Rspr., vgl. etwa BGH GRUR 2007, 404, Rdn. 15 - Carvedilol II;… GRUR 2011, 707, Rdn. 8 - Dentalgerätesatz;… Urteil vom 21. März 2017, X ZR 19/15, Rdn. 19 - juris). - BGH, 05.04.2011 - X ZR 1/09
Dentalgerätesatz - EPÜ Art. 54 Abs. 1, 2
Auszug aus BPatG, 14.07.2020 - 4 Ni 82/17
Die Klage ist insoweit begründet, als das Streitpatent, nachdem es jedenfalls auch in einer zulässigerweise eingeschränkten Fassung verteidigt wird, in dem Umfang, in dem es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären ist (…st. Rspr., vgl. etwa BGH GRUR 2007, 404, Rdn. 15 - Carvedilol II; GRUR 2011, 707, Rdn. 8 - Dentalgerätesatz;… Urteil vom 21. März 2017, X ZR 19/15, Rdn. 19 - juris). - BGH, 21.03.2017 - X ZR 19/15
Beurteilung der Patentfähigkeit eines hydraulischen Pressgeräts; Maßgeblichkeit …
Auszug aus BPatG, 14.07.2020 - 4 Ni 82/17
Die Klage ist insoweit begründet, als das Streitpatent, nachdem es jedenfalls auch in einer zulässigerweise eingeschränkten Fassung verteidigt wird, in dem Umfang, in dem es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären ist (…st. Rspr., vgl. etwa BGH GRUR 2007, 404, Rdn. 15 - Carvedilol II;… GRUR 2011, 707, Rdn. 8 - Dentalgerätesatz; Urteil vom 21. März 2017, X ZR 19/15, Rdn. 19 - juris).